Auslandseinsatz ohne vorherige Beantragung einer A1-Bescheinigung? | D

Die A1- Bescheinigung hält uns weiter auf Trab: Im April 2019 hatten wir über die Entwicklungen im Hinblick auf die Abschaffung des A1-Entsendeformulars berichtet. Die Vorfreude war aber leider nur von kurzer Dauer – der EU-Rat hat seine Bestrebungen derzeit auf Eis gelegt. Damit bleibt es (vorerst) bei einer Beantragung der A1-Bescheinigung für alle Dienstreisen innerhalb der Mitgliedstaaten. Unternehmen stehen damit weiter vor erheblichen bürokratischen und organisatorischen Problemen; insbesondere bei kurzfristig anberaumten oder kurzzeitigen Auslandseinsätzen ist es oftmals nicht mehr möglich, rechtzeitig eine A1-Bescheinigung zu beantragen bzw. mitzuführen. Aufgrund der bestehenden Unsicherheiten, hat sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nunmehr am 05.07.2019 dazu geäußert und sorgt für Erleichterung, indem es klarstellt, dass nach geltendem EU-Recht nicht in jedem Fall zwingend eine A1-Bescheinigung mitzuführen ist und insoweit ein Ermessen der Mitgliedsstaaten besteht: Bei nicht regelmäßig kurzfristig anberaumten und/oder kurzzeitigen Geschäftsreisen, sowie bei anderen sehr kurzen Entsendungszeiträumen bis zu einer Woche sei die Beantragung einer A1-Bescheinigung auch noch nachträglich EU-rechtskonform. In diesen Fällen könnte daher auf die Beantragung der A1-Bescheinigung im Voraus verzichtet werden. Hiervon bleibt jedoch die grundsätzliche Pflicht zur Ausstellung der A1-Bescheinigung unberührt. Eine kurzzeitige Tätigkeit liegt dabei vor, wenn der Auslandseinsatz nicht länger als eine Woche dauert. Was unter einer kurzfristig anberaumten Tätigkeit zu verstehen ist, wird nicht explizit klargestellt. In Übereinstimmung mit der kurzzeitigen Tätigkeit, kann jedenfalls von einer kurzfristigen Anberaumung bis zu einer Woche im...

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