Umsetzung der ICT-Richtlinie in Österreich | A

Die ICT-Richtlinie regelt den unternehmensinternen Transfer von drittstaatsangehörigen Schlüsselarbeitskräften, wie ManagerInnen, sonstige SpezialistInnen und Trainees mit Hochschulabschluss, von in Drittstaaten ansässigen internationalen Unternehmen in deren EU-Niederlassungen und deren erleichterte Zulassung bei einem Einsatz auch in einem anderen EU-Mitgliedsstaat (sogenannte Mobilitätsfälle). Die ICT-Richtlinie (Richtlinie 2014/66/EU) wurde vor allem durch Änderungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (kurz „AuslBG“) in das nationale Recht umgesetzt und dieses ist seit 1. Oktober 2017 in Österreich in Kraft. Der von der ICT-Richtlinie erfasste Personenkreis deckt sich weitgehend mit dem in § 2 Abs 10 AuslBG (alte Fassung) definierten Begriff der Rotationsarbeitskräfte und ersetzt diesen weitgehend. Sonderregeln für VertreterInnen repräsentativer ausländischer Interessenvertretungen sowie für qualifizierten Führungskräftenachwuchs wurden nun die Bestimmungen zur Betriebsentsendung (§ 18 Abs 3 und § 18 Abs3a AuslBG) integriert. Aufenthaltsbewilligung als unternehmensintern transferierter Arbeitnehmer („ICT“) Das jetzige Verfahren zur Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung als unternehmensintern transferierter Arbeitnehmer ist jenem zum Erhalt einer Rot-Weiß-Rot-Karte nachgebildet. Diese Aufenthaltsbewilligung berechtigt somit nicht nur zum Aufenthalt, sondern auch zur Beschäftigung in Österreich. Ein großer Vorteil dieser Neuerung ist, dass das zweigleisige Zulassungsverfahren, wie es derzeit für Rotationsarbeitskräfte mit der Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung und eines gesondert zu beantragenden Aufenthaltstitels vorgesehen ist, entfällt. Eine solche Zweigleisigkeit wäre ohnehin kaum mit der ICT-Richtlinie vereinbar und somit europarechtswidrig. Kurzfristige Mobilität Wird ein Arbeitnehmer mit ICT-Aufenthaltstitel eines anderen EU-Mitgliedsstaates nach Österreich transferiert, so ist ein Aufenthalt und eine Beschäftigung ohne eigenen Aufenthaltstitel bis zu 90 Tage...

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